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Spielt die SPD die Anzeige gegen Frau Ypsilanti herunter?
Frage von Ede W: Spielt die SPD die Anzeige gegen Frau Ypsilanti herunter?
Die schlechten Nachrichten für die hessische SPD-Vorsitzende reißen nicht ab.
Nach dem Desaster bei der gescheiterten Koalitionsbildung in Hessen,
ist nun Anzeige gegen sie erstattet worden.
Sie soll ein Verfassungsorgan genötigt haben.
Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti
und weitere Führungsmitglieder ihrer Partei
müssen sich wegen des Umgangs
mit der Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger
möglicherweise auf ein Strafverfahren einstellen.
Wie die Staatsanwaltschaft Wiesbaden am Donnerstag bestätigte,
wurden die SPD-Politiker in den vergangenen Tagen
wegen Nötigung eines Verfassungsorgans angezeigt.
Diese Straftat kann mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.
Nach Ansicht eines Parteisprechers handelt es sich aber um ein politisches,
nicht juristisches Problem.
Die hessische SPD reagiert gelassen auf Anzeigen
gegen ihre Vorsitzende Andrea Ypsilanti wegen «Nötigung eines Verfassungsorgans».
Die Sache habe keine Substanz,
erklärte ein Parteisprecher am Donnerstag in Wiesbaden.
Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Hartmut Ferse,
sagte, eine der Anzeigen sei als Musterfall
an die Bundesanwaltschaft zur Prüfung übergeben worden.
Dort liege die originäre Zuständigkeit für Ermittlungen bei möglichen Verstößen
gegen den betreffenden Paragrafen 106 des Strafgesetzbuches.
Die Anzeigen
beziehen sich auf den Umgang mit der SPD-Landtagsabgeordneten Dagmar Metzger,
die Ypsilantis Plan einer von den Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung
nicht mittragen wollte und damit verhindert hatte.
Metzger war deshalb von Parteimitgliedern heftig kritisiert worden.
Ihr war nahegelegt worden, das Mandat niederzulegen.
Beste Antwort:
Answer by william2
Na klar, hilflos wie bisher wissen sie natürlich sich nicht anders zu helfen. Für mich ist das Faktum gegeben!
Was denken Sie? Antworten Sie jetzt!
Delikate Daten – Sascha Lobo – Social Future Media
Delikate Daten. Video edited for a presentation by www.socialfuturemedia.com Ersten Ausläufer einer neuen digitalen Gesellschaftsordnung die es unmöglich macht Daten geheim zu halten – selbst die delikatesten Daten. Diese Mechanik, hat ganz originär mit dem Internet zu tun. Wikileaks ist nur ein ganz kleiner Teil was wir in den nächsten Jahren erleben werden. Es wird dutzende, hunderte, tausende Plattformen und Plattförmchen geben wo solche delikaten Informationen veröffentlicht werden. Aber genau diese Mechanik, dass jeder überall alles publizieren kann und das auch noch anonym, die wird natürlich umso delikater ein Datum ist umso interessanter für manche Leute.
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Q&A: Wie kann es sein, dass jetzt Volkseigentum verramscht werden soll, das unser Volk über Jahrzehnte geschaffen?
Frage von verdinand .: Wie kann es sein, dass jetzt Volkseigentum verramscht werden soll, das unser Volk über Jahrzehnte geschaffen?
hat?
Ich rede von der Privatisierung der Bahn. Generationen haben dafür geschuftet, um die Infrastruktur zu schaffen, auf der der Wohlstand unserer Nation beruht und jetzt soll das irgendwelchen “Investoren” in ihren gierigen Rachen geschmissen werden?
Aber das Risiko und die möglichen Verluste sollen weiterhin beim Steuerzahler bleiben. Ich halte das für eine Sauerei.
Genau, wie Stromnetze und teilweise auch die Wasserversorgung in “private” Hände gelangt sind. Das sind doch originäre Aufgaben des Staates zur Sicherstellung des Funktionierens des Staatswesens.
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Answer by doritos
Autoverkäufer verkaufen Autos, Versicherungsvertreter Versicherungen. Und Volksvertreter?
Genau so ist es.
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Wie lange dauert es ungefähr, bis eine Sache als charakteristisch für Deutschland betrachtet wird, und weshalb?
Frage von Jerry: Wie lange dauert es ungefähr, bis eine Sache als charakteristisch für Deutschland betrachtet wird, und weshalb?
Inspiriert zu dieser Frage hat mich eine gelegentlich zu hörende Aussage, die das Christentum (im Gegensatz zum Islam) als Teil der deutschen Kultur erwähnte. Nun dürfte kaum zu bestreiten sein, daß auch diese Glaubensrichtung einmal aus dem Ausland hierhergetragen wurde, daß sie mit ähnlicher Skepsis betrachtet wurde, kurz gesagt neu und fremd war.
Kartoffeln sind ein ähnlicher Fall, der heutzutage quasi fest in der deutschen Kultur sitzt, aber einmal eine Importpflanze war, an der sich die Leute vergiftet haben, und die als Bedrohung für das Getreide angesehen wurde.
Wodurch kommt es, daß eine Sache so stark in die Gemeinschaft integriert wird, daß sie quasi als originärer Bestandteil angesehen wird, obwohl sie es nicht ist? Welche Faktoren sind hier ausschlaggebend und wie lange dauert der Prozeß ungefähr? Und bei welchen heute noch fremdartig wirkenden Aspekten könntet ihr euch vorstellen, daß sie irgendwann auch diesen Status erreichen?
Könnten so langsam auch mal brauchbare Antworten kommen, statt der Qualität, wie sie die ersten beiden haben? Ich geb ja zu, ich bin nix besseres von diesem Bereich gewohnt, aber zumindest könnte es doch mal jemand versuchen…
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Answer by “Sein oder nicht sein”
Fladenbrot wird in absehbarer Zeit das deutsche Roggenbrot in all seiner Vielfalt ablösen und Minarette werde das Stadtbild der deutschen Städte prägen.
Schweine kann man sich dann im Zoo ansehen aber vom Speiseplan werden sie verschwunden sein.
Weitere 150 Jahre später wird man sagen das ist DEUTSCHE KULTUR.
Odin dreht sich schon jetzt in Walhalla im Grabe um…aber was soll`s Odin hat Jesus überlebt dann überlebt er auch Mohammed.
Wer Ironie erkennt ist zu schlau für Clever.
Nachtrag: Du willst andere Antworten?
Die Antworten passen sich dem geistigen Niveau der Frage an was erwartest du also?
Antworten Sie selbst in den Kommentaren!
was bedeutet originär? ursprünglich?
Frage von Miri: was bedeutet originär? ursprünglich?
Beste Antwort:
Answer by joesey1386
Schau hier mal rein.
http://www.schoolwork.de/forum/thema_11547.html
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Mormonen zitieren die Bibel – besitzt das Buch Mormon keine originäre Überzeugungskraft?
Frage von alien-joe: Mormonen zitieren die Bibel – besitzt das Buch Mormon keine originäre Überzeugungskraft?
@Dhoruba: Ja, die Bibel ist überzeugend, wenn man sie nicht, wie du, falsch auslegt. Das, was zur Zeit Abrahams geschehen ist, wurde nicht aufgeschrieben, damit wir alle es nachahmen, sondern damit wir gewisse Zusammenhänge verstehen. Was du nachahmen sollst, ist Abrahams starker Glaube, denn durch ihn wurder zum “Freund Gottes”.
@Axel: Es geht nicht ums “Schuh-in-die-Tür-stellen”, sondern darum, was will mir ein Mormone aus seinem Buch sagen? Das vermisse ich leider an euch.
@Belgarion: Parallel? Ich habe dich noch nie einen Buch Mormon-Text zitieren sehen.
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Answer by Dhoruba
Ist die Bibel überzeugend?
Darf man wie Abraham seinen Sohn opfern (wollen) und mit seiner Magd Kinder zeugen?
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Q&A: Welches sind die originären Aufgaben eines beglückungstechnischen Assistenten? Muss man da auch Blumen gießen?
Frage von Verdinand .: Welches sind die originären Aufgaben eines beglückungstechnischen Assistenten? Muss man da auch Blumen gießen?
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Answer by the_realist
ja.
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